#Antilagerkoller 138: (nur noch) hohes Risiko

Liebe Leser,

wir lassen die Korken knallen und holen die Biergläser aus dem Schrank für die Außengastronomie! Das RKI hat die Risikoeinschätzung für Deutschland von „sehr hoch“ auf „hoch“ geändert. Während in Deutschland das Leben überall wieder beginnt, weisen wir pandemiebedingt immer noch ein hohes Risiko aus. Es gibt immer noch Infektionsherde im ganzen Land, noch nicht einmal jeder fünfte ist schon vollständig geimpft – zumindest knapp 45% haben die Erstimpfung erhalten. Ein Überblick…

Impfgipfel Klappe #2

Es wurde viel angekündigt und am Ende wenig gehalten. Letzte Woche traf sich die Kanzlerin erneut mit den Bundespräsidenten der Länder, um über potentielle Schülerimpfungen zu sprechen. Die Zulassung für den Impfstoff von BioNTech/Pfizer für 12-15 Jährige liegt auf dem Tisch, doch es gibt aufgrund von zu wenig Daten keine STIKO-Empfehlung. Die Ministerpräsidenten machten großen Pläne und versprachen Impfungen für Schüler bis zum Ende der Sommerferien, für die sie zusätzliche Impfdosen erwarteten. Doch das Gegenteil war der Fall: Es gibt keine zusätzlichen Impfdosen für Schüler und der Hersteller kürzt die Lieferungen für die aktuelle und die nächste Kalenderwoche.

Immerhin: Die Schüler sind nun Teil der Impfkampagne und dürfen sich, sobald die Priorisierung aufgehoben ist, um einen Impftermin bemühen. Dafür hätte es keinen Gimpfel gebraucht.

Betrugsverdacht, huh? #Testgate

Es ist ein Geschäft mit der Masse, bezahlt von der Bundesregierung. Komfortabel verdienen die Teststellen-Betreiber für ihre Corona-Tests 18€ pro Testung. Das lohnt sich recht schnell. Die Task-Force der Bundesregierung hat im März schnell und unkompliziert ein flächendeckendes Schnelltest-System für Deutschland aufgebaut. Viele sahen ihre Chance darin, sich etwas dazuverdienen – zurecht. Doch es sollte scheinbar nicht allzu kompliziert sein. Abgerechnet wird pragmatisch anhand der gemeldeten Tests.

Pro Woche gehen so 350.000 Tests über die Theke, allein im Mai wurden 660 Millionen Euro an die Betreiber überwiesen.

Nun kam heraus, dass die laschen Kontrollen anscheinend zahlreiche Betrüger auf den Plan gerufen haben: Durch zu hohe gemeldete Zahlen über gemachte Tests machen sich die Anbieter nun seit Wochen in NRW, BY und RLP die Taschen mit Steuergeld voll. Weder Städtetag noch Gemeindebund und Landkreistag sowie der Ärzteverband des öffentlichen Gesundheitswesens, aber auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung, fühlten sich verantwortlich, die Teststellen zu kontrollieren. Ebenso sind Testzentren per se nicht arzneimittelrechtlich genehmigungspflichtig. Das Personal wird insgesamt 1h geschult. Warum hab ich eigentlich kein eigenes Testzentrum?

Es wäre kein Problem im Bürokratendeutschland mehr Kontrollen einzuführen. Manche Teststellenbetreiber haben sich über die lasche Kontrollen sogar gewundert und begrüßen die schärferen angekündigten Kontrollen. Darüber hinaus befürchtet man jetzt auch noch, dass Tests in den Testzentren nur schlecht oder unzureichend durchgeführt werden.

Immerhin: Der Preis pro Test wird bald gesenkt (geplant auf 10 Euro), aufgrund der besseren Verfügbarkeit der Tests auf dem Markt. Die Testdokumentation und Übermittlung via Corona-Warn-App wird bald vorgeschrieben, sodass es schwieriger werden sollte, falsche Zahlen abzugeben. Außerdem muss der Betreiber künftig seine Steuernummer angeben, damit das Finanzamt die Zahl der gemeldeten Tests mit dem Einkauf abgleichen kann.

Vermutlich verschwinden die Anbieter und Firmen vor der Prüfung durch die Steuererklärung aber wieder in der Versenkung. Bye, Steuergeld, war schön mit dir!

Kurz durchgeblättert:

• Die Bundesnotbremse soll wie geplant am 30.06. auslaufen. Ab dann gibt es keine bundeseinheitlichen Regeln mehr, die Ausgangsbeschränkungen und Kontaktbeschränkungen sowie die Öffnung von Geschäften vorschreiben. Vor der Notbremse ist nach der Notbremse.
• Die umstrittene Home-Office-Pflicht bleibt ebenso bis Ende Juni bestehen.
• Laut einer Umfrage werden 50% der Deutschen die Masken im Alltag weiter tragen, auch wenn diese nicht mehr dazu verpflichtet sind. Meiner Meinung nach sollte man – sollten die Infektionszahlen weiter sinken – langsam darüber nachdenken, ob man die Maskenpflicht im Freien endgültig aus dem Maßnahmenkatalog verabschiedet. Stattdessen diskutiert man vielerorts den Wegfall der Maske für die Innenräume. Wacht endlich auf!
• Beim Impfen geht es weiter voran. Ab 7. Juni soll nun endgültig die Priorisierung wegfallen, sodass sich jeder um einen Impftermin bemühen kann. Dann impfen auch 6.000 Betriebsärzte mit, die nächste Woche 700.000 Dosen zugesagt bekommen haben.
• Viel schwieriger ist es derzeit, über Hausärzte und Impfzentren an einen Erstimpftermin zu kommen. Dort werden im Moment (bis voraussichtlich Mitte/Ende Juni) fast ausschließlich Zweitimpfungen durchgeführt. Zudem mangelt es nach wie vor an Impfstoff im Land, obwohl der Gesundheitsminister jetzt schon an die Impfverweigerer und Schüler denkt. Zudem gibt es in Impfzentren nicht genug Spezialspritzen, mit denen man 7 statt 6 Impfdosen aus der Ampulle bekommen kann. Es läuft nicht ganz so rund, wie es scheint, aber gut.
• Im Sommer 2021 sollen die Olympischen Sommerspiele in Japan stattfinden, nachdem sie im letzten Jahr verschoben worden sind. Doch die Ausbreitung der Virusvarianten haben im Land zu einer neuen Welle an Neuinfektionen geführt. Es droht die Absage in letzter Minute.

Schlusswort: Schluss mit Mutanten-Diskriminierung

Die WHO macht Schluss mit Diskriminierung der Länder, in denen Virusvarianten zuerst auftraten und benennt die diese nun nicht mehr nach Land.

So, Leute, ich geh jetzt in die Sonne, Feierabend!

Euer pedaa